Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 11.01.2026
§ 1 Geltungsbereich, gesetzliche Regelungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Katharina Stix, Einzelunternehmen, Josefstraße 79, 45699 Herten (nachfolgend „Auftragnehmerin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben lediglich klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine solche Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
§ 2 Leistungen der Auftragnehmerin
(1) Umfang und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem jeweils geschlossenen Vertrag oder Angebot. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder kreativer Erfolg wird – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – nicht geschuldet.
(2) Die Auftragnehmerin wird die Interessen des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen. Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig, korrekt und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt der Auftragnehmerin alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Inhalte, Daten, Materialien und Vorlagen zur Verfügung und sichert deren vertrauliche Behandlung zu.
(2) Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den überlassenen Materialien verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.
§ 4 Vergütung
(1) Die Vergütung richtet sich nach der individuell getroffenen Vereinbarung, hilfsweise nach der zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preisliste der Auftragnehmerin.
(2) Notwendige Auslagen (z. B. Versand-, Druck- oder Vervielfältigungskosten) werden dem Kunden nach Vorlage entsprechender Belege berechnet.
(3) GEMA-Gebühren, Lizenzkosten, Künstlersozialabgaben, Plattform- oder Mitgliedsgebühren sowie vergleichbare Abgaben trägt der Kunde.
(4) Reisekosten werden nach den jeweils geltenden steuerlichen Grundsätzen bzw. nach tatsächlichem Aufwand berechnet.
(5) Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(6) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.
§ 5 Markennutzung
Die Auftragnehmerin ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Kunden berechtigt, Marken, Logos, Namen oder sonstige Kennzeichen des Kunden außerhalb des jeweiligen Einzelauftrags zu verwenden.
§ 6 Einräumung von Nutzungsrechten
(1) Die Auftragnehmerin überträgt dem Kunden sämtliche übertragbaren Nutzungsrechte an den im Rahmen des Vertrags erstellten Leistungen, Entwürfen und Arbeitsergebnissen – zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt – zur exklusiven Nutzung in allen bekannten und zukünftigen Medien und Nutzungsarten.
(2) Die Rechteübertragung umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe, Online-Nutzung sowie zur Weiterübertragung an Dritte.
(3) Werden zur Vertragserfüllung Dritte eingeschaltet, stellt die Auftragnehmerin sicher, dass entsprechende Nutzungsrechte im erforderlichen Umfang auf den Kunden übertragen werden.
(4) Auf bestehende Rechte Dritter (z. B. GEMA oder andere Verwertungsgesellschaften) wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen.
§ 7 Haftung
(1) Die Auftragnehmerin haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Eine Haftung für Schäden setzt voraus, dass der Kunde etwaige Mängel unverzüglich mitteilt und der Auftragnehmerin eine angemessene Frist zur Nachbesserung eingeräumt wird.
(2) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistungen (z. B. Werbeinhalte) überprüfen zu lassen.
§ 8 Vertraulichkeit
Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen, Unterlagen und Inhalte streng vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt zeitlich unbegrenzt über das Vertragsende hinaus.
§ 9 Aufbewahrung
(1) Unterlagen und Arbeitsergebnisse werden für einen Zeitraum von zwei Jahren aufbewahrt und anschließend auf Wunsch des Kunden ausgehändigt oder kostenpflichtig vernichtet.
(2) Sämtliche vom Kunden zur Verfügung gestellten Materialien verbleiben im Eigentum des Kunden.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
(1) Verträge werden – sofern nicht anders vereinbart – auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Eine ordentliche Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich. Bereits erteilte Einzelaufträge bleiben hiervon unberührt.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund sind die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig zu vergüten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist Gerichtsstand Herten. Gesetzliche zwingende Zuständigkeiten bleiben unberührt.